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Allgemein

Bild: Marco Urban

Baugesetznovelle muss endlich kommen! Wichtig für Städte und Gemeinden!

Das Bundesinnenministerium zieht in dieser Woche Zwischenbilanz zur Bauland- und Bodenpolitik der Bundesregierung. Leider lässt das Herzstück der Baupolitik dieser Legislatur – die Baugesetzbuchnovelle – immer noch auf sich warten. Die SPD-Fraktion fordert, dass der fortschrittliche Regierungsentwurf umgehend ins Parlament…

Bild: Marco Urban

Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien

Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung coronabedingter Verzögerungen angeregt hat. Die Verlängerung ermöglicht bauwilligen…

Bild: Marco Urban

Dirk Wiese: „Scheuer lässt Obere Ruhrtalbahn auf Elektrifizierung warten.“

„Die bereits seit Anfang 2019 bereitstehenden Mittel zur Elektrifizierung regionaler Schienenstrecken, welche auch die Obere Ruhrtalbahn betreffen, müssen endlich abgerufen werden, doch noch immer fehlt das notwendige Förderkonzept aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur“, erklärt Wiese anlässlich der…

Bild: E. Gössling

„Urlaub in der Heimat“ – Dirk Wiese schreibt Fotowettbewerb aus

Auch dieses Jahr wieder lädt der heimische SPD‑Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese zur Teilnahme an seinem Fotowettbewerb ein. Viele mussten dieses Jahr auf die übliche Urlaubsreise verzichten und haben stattdessen erholsame und schöne Zeit im Sauerland verbracht. Jetzt sind alle Hobby-Fotografen gefragt,…

Bild: Marco Urban

Mehr Flexibilität für Eltern durch Anpassungen beim Elterngeld

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die vom Bundeskabinett beschlossene Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes. Damit werden Eltern noch besser dabei unterstützt, Familien- und Arbeitszeit miteinander zu vereinbaren und partnerschaftlich zu verteilen. Daneben profitieren Eltern und Verwaltung von rechtlichen Klarstellungen und Vereinfachungen. Der…

Danke

Wir möchten Danke sagen! Danke an alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer, die unermüdlich im Wahlkampf im Einsatz waren. Gleiches gilt für unsere Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, die Verantwortung übernehmen und für eine gute Zukunft der Menschen in den Städten und Gemeinden sorgen…

Bild: Marco Urban

Krankenhäuser werden gestärkt, Eltern unterstützt

Der heimische SPD Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, Dirk Wiese, informiert zum Krankenhauszukunftsgesetz: „Der Bund stellt Kliniken drei Milliarden Euro zur Modernisierung und Digitalisierung sowie für Personalkosten zur Verfügung. Zudem erhalten Eltern mehr Krankentage für ihre Kinder.“ Mehr Geld für die Stärkung…

Bild: Marco Urban

Hilfsangebote für Landwirte

MdB Wiese weist auf aktuelle Hilfsangebote für Landwirte hin – auch ökologische Vorrangflächen für Beweidung nutzbar Der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese verweist auf aktuelle Angebote der Bundesregierung für Landwirte rund um das Thema des Risikomanagements in Bezug auf den Klimawandel.

Bild: privat

Stadion Große Wiese erhält Bundesförderung

Das umfassende Sanierungsprojekt des Stadions Große Wiese in Arnsberg soll mit einer Summe von 2.871.000 Euro gefördert werden. Damit hat der Haushaltsausschuss am heutigen Mittwoch dem Förderantrag der Stadt Arnsberg im Zuge des Bundesprogrammes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen…

Bild: Marco Urban

Endlich – Bonus auch für die Krankenpflege

In der Altenpflege gibt es sie bereits, nun plant das Gesundheitsministerium sie auch für Klinik-Pflegekräfte: die Corona-Prämie. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize Dirk Wiese begrüßt diesen Schritt und schließt sich den Ausführungen seiner Kollegin und ebenfalls Fraktionsvizin, Bärbel Bas, an:…

Bild: Marco Urban

Enttäuschende Entscheidung

„Anstatt Bürgerinnen und Bürger zu entlasten hält die CDU weiterhin an Straßenausbaubeiträgen fest.“ Im Landtag NRW wurde am 27. August 2020 wieder über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgestimmt. Die Regierungsparteien haben diesen Antrag erneut abgelehnt. Ebenso…

Bild: Marco Urban

Familien können in Corona-Pandemie weiter auf Unterstützung setzen

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung des Koalitionsausschusses von Union und SPD zu einer Reihe von Maßnahmen zur weiteren Bewältigung der Corona-Pandemie. Eltern mit kleinen Kindern und pflegende Angehörige können somit auch künftig auf Unterstützung setzen, sofern es die Umstände erfordern.

Bild: Pressefotos

„Die Straßenausbaubeiträge müssen abgeschafft werden!“

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize der SPD im Deutschen Bundestag begrüßt den Antrag der SPD-Landtagsfraktion NRW und schließt sich den Ausführungen der Südwestfälischen Landtagsabgeordneten Inge Blask und Gordan Dudas an. Die Straßenausbaubeiträge gehören abgeschafft. Das fordert die SPD-Landtagsfraktion erneut in…

Südwestfalen-Tour der SPD-Abgeordneten aus Europa, Bund und Land

Auf Initiative von Dirk Wiese, heimischer Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvize der SPD im Deutschen Bundestag, führen die Bundestags- und Landtagsabgeordneten aus den fünf Kreisen, sowie die Europaabgeordnete Birgit Sippel aus Neheim, in Südwestfalen auch in diesem Jahr Ihre traditionelle Südwestfalentour durch.

Industrieregion Südwestfalen: Arbeit, Wirtschaft und Umwelt zusammen denken

Südwestfalen ist Industrieregion Nummer eins in Nordrhein-Westfalen. Hier bei uns findet Wertschöpfung für Produkte statt, die auf der ganzen Welt Verwendung finden: Unter anderem Stahlerzeugnisse, der Maschinenbau, die Walzenherstellung, Medizintechnik, Bad-Armaturen, die kunststoffverarbeitende Industrie, Schalter, Leuchten, Smart-Home-Lösungen und Zulieferteile für…

Bild: privat

Belarus im Fokus

Belarus (Weißrussland) spielt seit mehr als zwei Jahrzehnten eine Sonderrolle auf dem europäischen Kontinent. Seit 26 Jahren wird das Land in unmittelbarer Nähe zur EU nun schon von Präsident Alexandr Lukashenko mit harter Hand regiert. Vielen gilt er als letzter…

Bild: privat

Geflügel, Milch und Wald

Landwirtschaftliche Tour von Dirk Wiese Am 7. August 2020 führt der heimische MDB und Fraktionsvize der SPD im Deutschen Bundestag seine alljährliche Landwirtschaftliche Tour durch. Am frühen Vormittag besucht Wiese einen Geflügelhof in Brilon-Thülen, der mit Blick auf das Tierwohl…

Bild: privat

Waldbauern und SPD im Austausch

Gemeinsam mit Landratskandidat Reinhard Brüggemann und den Kreistagsmitgliedern Hans-Walter Schneider (Winterberg) und Peter Newiger (Olsberg) traf sich der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese zum erneuten Gespräch mit dem Waldbauernverband NRW – Bezirksgruppe Hochsauerland in Meschede. Gesprochen wurde über die aktuelle Schadenssituation…