Bild: privat

Belarus im Fokus

Belarus (Weißrussland) spielt seit mehr als zwei Jahrzehnten eine Sonderrolle auf dem europäischen Kontinent. Seit 26 Jahren wird das Land in unmittelbarer Nähe zur EU nun schon von Präsident Alexandr Lukashenko mit harter Hand regiert. Vielen gilt er als letzter Diktator Europas.

Die Todesstrafe wird in Belarus noch vollstreckt. Viel Wissen um Belarus gibt es darüber hinaus oftmals nicht. Dabei verdient Belarus viel mehr Aufmerksamkeit. Dies gerade jetzt, 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, der durch deutsche Schuld unermessliches Leid auch und gerade für die Menschen in Belarus gebracht hat. Am 9. August finden in Belarus nun Präsidentschaftswahlen statt. Von einem freien und fairen Wahlkampf kann nicht gesprochen werden. Aussichtsreiche Kandidaten sind verhaftet oder erst gar nicht zur Wahl zugelassen worden.  Seit einigen Jahren bemühte sich Minsk zwar, sich aus der ökonomischen Umklammerung Russlands zu befreien. Es verstärkt seine Wirtschaftsbeziehungen zu China deutlich, da Peking Belarus im Rahmen der „Belt and Road Initiative“ als Türöffner zum Westen sieht und massiv mit Hilfe von Krediten und Bauvorhaben vor Ort investiert. Auch die EU und Deutschland nähern sich an. Duisport aus NRW investiert z.B. massiv in Belarus, um sich dort als Logistikdienstleister zu etablieren. So haben Berlin und Minsk Ende vergangenen Jahres die Einsetzung einer strategischen Beratergruppe, indem der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese Mitglied ist, vereinbart. Aufgabe dieses Gremiums ist es, im vertraulichen Rahmen Ziele für den Ausbau der Beziehungen zwischen beiden Ländern zu erarbeiten sowie konkrete Projekte zur Erreichung dieser Ziele zu definieren. Doch wo steuert Belarus am Vorabend der Präsidentschaftswahlen nun hin? Hierüber möchte Dirk Wiese (MdB) gemeinsam mit Christopher Forst vom Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Kiew ins Gespräch kommen. Die Video-Konferenz wird am 10. August um 20 Uhr stattfinden. Die Einwahldaten erhalten interessierte Bürgerinnen und Bürger nach Anmeldung im Abgeordnetenbüro von Dirk Wiese unter 030-227 74078 oder via Email an dirk.wiese@nullbundestag.de