Bild: Marco Urban

Dirk Wiese zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt

Am 12. Mai 2020 wählte die SPD-Bundestagsfraktion den heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese mit eindeutigem Ergebnis (119 Ja, 11 Nein, 5 Enthaltungen) zu ihrem neuen stellvertretenden Vorsitzenden. Der Briloner verantwortet künftig die Aufgabengebiete Innen, Recht und Verbraucherschutz, Kultur und Medien, Sport, Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Er folgt damit auf die Berlinerin Dr. Eva Högl, die vom Bundestag am 7. Mai zur neuen Wehrbeauftragten gewählt wurde. Gänzlich neu sind diese Aufgabenbereiche für den Sauerländer nicht, so war der Volljurist schon nach seiner ersten Wahl in den deutschen Bundestag 2013 Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz.

„Ich freue mich über das große Vertrauen der Fraktion und die vielen Glückwünsche, die mich aus nah und fern erreicht haben“, so der 36-Jährige. Im Hinblick auf seine neue Aufgabe skizziert er, worum es in den kommenden Wochen und Monaten gehen wird: „Hier stehen uns vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie große Herausforderungen bevor. In der Rechtspolitik müssen wir die aktuellen, zeitlich begrenzten Grundrechtseinschränkungen immer wieder begründen und gegenüber den Bürgern erklären. Aber auch deutlich machen, dass die Freiheit des Einzelnen nicht absolut gilt, sondern dort endet, wo diese die Freiheit eines Anderen berührt. Darüber hinaus zeigt die aktuelle herausfordernde Lage, wie wichtig es ist, einen handlungsfähigen und funktionierenden Staat mit gut ausgestattetem Personal zu haben. Im Kunst- und Kulturbereich ist es essentiell, dass wir gerade jetzt die vielen kleinen Projekte in den ländlichen Räumen unterstützen, damit die kulturelle Vielfalt durch Corona nicht verloren geht. Beim Thema Sport würde ich mir wünschen, dass wir den Blick nicht nur auf die Bundesliga richten, sondern gerade auch auf den heimischen Breitensport schauen und die Probleme und wirtschaftlichen Herausforderungen auch hier mit der gleichen Ernsthaftigkeit angehen.“