Aktuell - HSK-SPD - Die Sozialdemokraten im Hochsauerland

Vielen Dank unseren Wählerinnen und Wählern, den vielen Wahlkämpfern und Wahlhelfern! Klare Verhältnisse. Gut für NRW.

Unterbezirk SPD-Bundestagsfraktion setzt Fracking auf die Tagesordnung

Am Donnerstag 10.05.2012 wird im Plenum des Deutschen Bundestages ein Antrag der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Fracking“ behandelt. Bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas werden Chemikalien eingesetzt, die Grund- und Trinkwasser gefährden. Bisher gibt es keine Leitlinien für umweltverträgliche Erdgasförderung. Zudem werden die betroffenen Städte, Kommunen, Bürgerinnen und Bürger nicht ausreichend beteiligt. „In unserem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Vergabe von Aufsuchungslizenzen zu regeln.

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Veröffentlicht am 10.05.2012

Unterbezirk HSK-SPD mit neuem Vorstand- Dirk Wiese will mehr Rot im Sauerland

Beim Parteitag der SPD im Hochsauerlandkreis am 28. April in Marsberg-Bredelar wurde Dirk Wiese aus Brilon mit 98 % zum jüngsten SPD-Unterbezirksvorsitzenden in Nordrhein-Westfalen gewählt. Der 28jährige Jurist tritt damit die Nachfolge von Prof. Dr. Karsten Rudolph an, der aus beruflichen Gründen nicht wieder kandidierte. An seiner Seite stehen Rosi Lipke (Meschede) und Rainer Mühlnickel (Oeventrop). Jonathan Bauermeister aus Sundern wurde im Amt des Schatzmeisters bestätigt.

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Veröffentlicht am 08.05.2012

Landespolitik Verfassungsgerichtshof bestätigt Kommunalfeindlichkeit von Schwarz-Gelb

Anlässlich des heutigen Urteils des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofs zur Verfassungsbeschwerde von 91 Kommunen gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz der früheren CDU/FDP-Landesregierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:
"Lediglich fünf Regierungsjahre haben CDU und FDP gebraucht, um ihr Ansehen bei den Kommunen irreparabel zu beschädigen. Schonungslos wurde in die kommunalen Kassen gegriffen, um den Landeshaushalt zu sanieren. Für diese kommunalfeindliche Politik haben Rüttgers und CO heute erneut, zwei Jahre nach ihrer Abwahl, vom Verfassungsgerichtshof die rote Karte bekommen. Das Gericht stellt in seinem Urteil zu Recht fest, dass die Kommunen in NRW bei der Verteilung der Lasten der Deutschen Einheit von CDU und FDP systematisch über den Tisch gezogen wurden.

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Veröffentlicht am 08.05.2012

Unterbezirk SPD: Bahnanschluss von Brilon-Stadt über Marburg nach Frankfurt in Reichweite

Bei einer Gesprächsrunde in Frankenberg auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Edgar Franke (MdB, Frankenberg-Schwalm-Eder) und Sören Bartol (MdB, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Marburg) wurde mit Vertretern aus dem Kreis Waldeck-Frankenberg, dem Hochsauerlandkreis, dem Schwalm-Eder-Kreis, Bürgermeistern der Kommunen an der Bahnstrecke, Vertretern aus Verkehrsverbünden und der Kurhessenbahn über die Reaktivierung der Bahnstrecke Korbach-Frankenberg gesprochen.

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Veröffentlicht am 04.05.2012